Terms & Conditions
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der
Bulmag e.U.
Allgemeines und Geltungsbereich
Bulmag e.U. mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift, Hannovergasse 2, 1200 Wien, (im Folgenden auch „Bulmag e.U.“, „wir“ oder „uns“) ist im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 445532w eingetragen. Der Unternehmensgegenstand der Bulmag ist der Handel mitLebensmitteln. Der Handel mit Lebensmitteln wird insbesondere über unser Online-Shop unter www.bul-mag.at abgewickelt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle im Online-Shop oder im Geschäft der Bulmag e.U. bestellten Lieferungen und Verkäufe. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG, es sei denn im Folgenden wird ausdrücklich anders bestimmt.
Unsere AGB gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die von unseren AGB abweichen oder diese ergänzen, werden nur dann Inhalt des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden, wenn wir der Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich schriftlich zustimmen. Unsere AGB gelten auch ohne nochmaligen Hinweis auf ihre Geltung für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.
Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Die Präsentation unserer Produkte auf unserer Website, einschließlich Informationen über Preise und Eigenschaften der angebotenen Produkte, stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar.
Bestellungen über unseren Online-Shop sowie der Vertragsabschluss erfolgen in deutscher und bulgarischer Sprache.
Der Kunde kann eine beliebige Anzahl der auf unserer Website präsentierten Waren in den Warenkorb auswählen. Nach Anklicken der Schaltfläche „Weiter zur Kassa“ wird der Kunde aufgefordert, seine Namen und die für Ausführung der Bestellung erforderlichen Kontaktdaten anzugeben. In weiterer Folge wird der Kunde aufgefordert, die gewünschte Zahlungsart sowie allenfalls weitere für die Durchführung der Bestellung erforderlichen Informationen anzugeben.
Der Kunde hat vor Abgabe seiner Vertragserklärung durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellen und Bezahlen“ die Möglichkeit, den gesamten Inhalt seiner Vertragserklärung, einschließlich seiner persönlichen Angaben, Kontaktdaten sowie der Informationen über die Eigenschaften der bestellten Ware sowie über den Gesamtpreis samt Liefer- und Versandkosten, erneut zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellen und Bezahlen“ gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren und somit seine Vertragserklärung ab und akzeptiert unsere AGB. Davon unberührt bleibt das Widerrufsrecht des Kunden gemäß nachstehendem Punkt 9. Die unmittelbar nach dem Bestellvorgang automatisch generierte Bestätigung über den Zugang der Vertragserklärung des Kunden gilt nicht als Annahme. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn wir binnen 7 Tagen ab Zugang des Angebots des Kunden entweder per E-Mail eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder die bestellte Ware auf die vereinbarte Art versenden.
Die vom Kunden im Kontakt- und Bestellformular gemachten Angaben werden Inhalt seiner Vertragserklärung. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular angeforderten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Angaben des Kunden und überprüfen diese nicht auf ihre Richtigkeit oder Schlüssigkeit. Der Kunde hat insbesondere sicher zu stellen, dass die angegebene Lieferadresse und seine Kontaktdaten richtig sind sowie dass die Einstellungen seines Empfangsgerätes (zB Spam-Filter) den Empfang unserer Erklärungen per E-Mail ermöglichen.
Der Kunde hat gleichfalls die Möglichkeit, sich mit seinen Daten in unserem Online-Shop zu registrieren, so dass er bei künftigen Käufen lediglich die bei der Erstregistrierung festgelegten Login und Passwort eingeben muss. Der Kunde darf seine Zugangsdaten zum Online-Shop Dritten nicht überlassen und haftet uns für einen allenfalls daraus entstandenen Schaden.
Wir behalten uns das Recht vor, die Annahme von Bestellungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Wir behalten uns vor, in unserer Vertragserklärung an den Kunden allfällige Fehler oder Irrtümer betreffend die auf unserer Website präsentierten Informationen über die bestellten Produkte zu berichtigen. Unsere Vertragserklärung samt richtiggestellter Information stellt in diesem Fall ein neues verbindliches Angebot an den Kunden zu den berichtigten Konditionen dar. Ein Vertrag mit dem Kunden kommt daher erst mit der rechtzeitigen, schriftlichen Annahme unseres Angebots durch den Kunden innerhalb einer Woche ab Erhalt unserer Vertragserklärung zu Stande, worauf wir den Kunden in unserer Vertragserklärung gesondert hinweisen werden.
Der Kunde erhält eine Bestätigung des Inhalts des abgeschlossenen Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger entweder als E-Mail gemeinsam mit unserer Vertragserklärung oder - falls wir das Angebot des Kunden durch Lieferung der Ware annehmen – in Papierform gemeinsam mit der von uns gelieferten Ware.
Lieferungsbedingungen, Selbstabholung und Gefahrenübergang
Soweit im Einzelfall keine Selbstabholung an unserem Standort vereinbart wurde, gilt die Versendung der bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Adresse als vereinbart.Wir liefern die Ware durch unsere internen Lieferanten. Die Lieferung erfolgt am nächsten Werktag
Kaufpreise und Versandkosten
Unsere Kaufpreise sind Endpreise und enthalten bereits allenfalls anfallende gesetzliche Steuern und Abgaben wie die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei innergemeinschaftlichen Erwerben nach Deutschland oder andere europäische Länder werden allenfalls abweichende Kaufpreise, die sich auf Grund unterschiedlich zur Anwendung kommen der Steuersätze oder Abgaben ergeben, vor Abgabe der Vertragserklärung des Kunden im Bestellformular ausgewiesen. Versandkosten werden im Bestellformular gesondert ausgewiesen und dem Kunden in Rechnung gestellt. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungseinschränkungen Dem Kunden stehen die im elektronischen Bestellformular zur Auswahl angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung (Sofortüberweisung, PayPal, Nachnahme). Falls die persönliche Abholung der Ware an unserem Standort vereinbart wurde, hat der Kunde auch die Möglichkeit, die Ware im Geschäft bar zu bezahlen. Bei Zahlung per Nachnahme fallen keine zusätzliche Kosten. Wir behalten uns vor, im Einzelfall die verfügbaren Zahlungsmodalitäten im Bestellformular einzuschränken.
Der Kunde hat den vereinbarten Kaufpreis vollständig zu zahlen und ist mangels abweichender Vereinbarung im Einzelfall nicht zum Abzug von Skonti berechtigt.
Bei allfälligem Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die Zahlung von Zinsen in der Höhe von 15,7% p. a. in Rechnung zu stellen.
Im Fall eines verschuldeten Zahlungsverzugs des Kunden sind wir berechtigt, die Zahlung der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- und Einbringungsmaßnahmen in angemessener Höhe vom Kunden zu verlangen. Als solche Kosten kommen insbesondere die Kosten für die Einschaltung eines Inkassobüros sowie für das Einschreiten eines Rechtsanwalts, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren, in Betracht.
Kunden sind nur dann berechtigt, gegen unsere Ansprüche aufzurechnen, wenn wir zahlungsunfähig sind oder wenn ihre Ansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt worden sind. Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG sind, können darüber hinaus auch dann aufrechnen, wenn ihre Ansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit ihrer Zahlungsverpflichtung uns gegenüberstehen.
Eigentumsvorbehalt
Die allenfalls vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Kunde hat uns auf Verlangen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen, die es uns ermöglichen, die Waren, die sich in seinem Besitz befinden, aber in unserem Eigentum stehen, zu lokalisieren.
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz sind, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per E-mail: office@bul-mag.at über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde den Vertrag mit BULMAG widerruft, hat BULMAG den Kunden alle Zahlungen, die BULMAG von dem Kunden erhalten hat, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei BULMAG eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. BULMAG kann die Rückzahlung verweigern, bis BULMAG die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt wurde, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem BULMAG über den Widerruf des Vertrags unterrichtet wurde, an BULMAG zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
Kein Widerrufsrecht besteht für:
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde;
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten werden;
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bulmag e.U.
Hannovergasse 2.
1200 Wien,Österreich
E-Mail: office@bul-mag.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 199,00 Eurogeschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;